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Das Magazin Futurezone klärt auf über die bisher bekannten Inhalte von ACTA:

Wie gefährlich ist ACTA?

Neben den Inhalten von ACTA ist das besonders kritische daran aus meiner Sicht alleine schon die Tatsache, dass die Parlamente hier Gesetze unterzeichnen sollen, die nicht von ihnen diskutiert und mitformuliert worden sind. Das ACTA-Abkommen führt — entgegen der Darstellung unserer Justizministerin — vollkommen neue Rechtsbegriffe und Zuständigkeiten ein. Wenn sie das abstreitet, dann nur, weil sie es nicht versteht.

Der Schutz des geistigen Eigentums wird hier insbesondere den großen Verwertungsgesellschaften zugestanden. Schwierig hierbei ist allerdings überhaupt schon die Definition von »geistigem Eigentum«, denn Ideen sind nicht eigentumsfähig. So drückte es jedenfalls der Rechtsprofessor Thomas Hoeren von einigen Jahren in der Süddeutschen Zeitung aus.

Hier hat jemand ein paar Zitate und Links zur der Frage des geistigen Eigentums gesammelt:

The Intellectual Property Oxymoron

Youtube ist voll mit Vorträgen zu der Problematik, in denen sich Kritiker des Konzepts und Befürworter äußern.

Nur am Rande sei angemerkt, dass immer noch ständig gestritten wird darüber, was überhaupt schutzfähig ist. Und in der Regel wird von den (vermeintlichen) Rechteinhabern stets für eine Ausweitung der Schutzfähigkeit gefochten.

Kategorien: Legal | gespeichert unter Legal |

Die im Sommer vergangenen Jahres ins Leben gerufene Denkfabrik Collaboratory von Google hat “Leitlinien für ein Regelungssystem für kreative informationelle Güter” vorgestellt, die sich für eine Abkehr von der “naturrechtlichen Logik” des “geistigen Eigentums” stark machen. “Die Interessen der Produzenten sollen weiter geschützt werden, aber die der Allgemeinheit im Vordergrund stehen”, erklärte Till Kreutzer, Leiter der neunköpfigen Verfassergruppe des Papiers zur grundlegenden Neufassung des Urheberrechts in Berlin. Ausschließlichkeitsrechte für Verwerter müssten demnach einer “gesonderten Begründung” bedürfen, was auch im Einklang mit verfassungsrechtlichen Grundsätzen stünde.

[Mehr bei heise.de]

Kategorien: Copyright | Tags: copyright, google, thinktank, urheberrecht, zukunft gespeichert unter Copyright |

Der französisch-schweizerische Filmregisseur Jean-Luc Godard hat sich in einem Rechtsstreit um den illegalen Download und den Austausch von tausenden Musikstücken auf die Seite des Beschuldigten gestellt. [...] Im Mai bezweifelte Godard in einem Interview die Möglichkeit eines Urheberrechts. Es gebe kein geistiges Eigentum.

[Mehr auf heise.de]

Kategorien: Allgemein | gespeichert unter Allgemein |

After making waves with a famous P2P paper in 2007, academics Felix Oberholzer-Gee and Koleman Strumpf are back with a new paper suggesting that we look at the numbers: file-sharing has no negative effect on artists’ “incentive to create.”
Even if the music industry was shrinking, though, the authors point out that creativity has not declined—which suggests that weaker copyright can still promote the “Progress” sought by the Founders.

[Mehr bei arstechnica.com]

Kategorien: Copyright, Culture | gespeichert unter Copyright, Culture |

Die Piratenpartei ruft für den 26. Juni 2010 zum »AdActaDay« und zum Protest gegen das ACTA-Vorhaben auf.

Seit gut zwei Jahren wird ein Abkommen mit dem Namen ACTA verhandelt. Es wird durch die beteiligten Parteien im Geheimen vorangetrieben. Die Piratenpartei verlangt den Stopp und die Offenlegung der Verhandlungen und meint, dass es deutliche Anzeichen dafür gibt, dass die Auswirkungen dieses Vertrags heftige Eingriffe in die persönliche Freiheit jedes Bürgers zur Folge haben wird.

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen »Anti-Counterfeiting Trade Agreement«. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Die Auswirkungen werden uns alle betreffen. Es gibt deutliche Anzeichen, dass dieser Vertrag heftige Eingriffe in die persönliche Freiheit jedes Bürgers zur Folge haben wird.

Siehe auch: http://www.stopp-acta.info/

Kategorien: Politik | gespeichert unter Politik |

Margaret Gould Stewart, YouTube’s head of user experience, talks about how the ubiquitous video site works with copyright holders and creators to foster (at the best of times) a creative ecosystem where everybody wins.

Margaret Gould Stewart leads the user experience team at YouTube.com (Full bio).

Kategorien: Copyright | gespeichert unter Copyright |

Der größte irische Provider, Eircom, hat am heutigen Montag den Pilotbetrieb für sein bereits seit Längerem geplantes System zur “abgestuften Erwiderung” auf Urheberrechtsverletzungen gestartet. Dies berichtet die Irish Times. Nach drei Verwarnungen soll demnach gemäß dem umkämpften “Three Strikes”-Verfahren (“drei Urheberrechtsverletzungen, und du bist raus …”) der Netzzugang zunächst kurzzeitig für eine Woche, beim vierten Mal für ein Jahr gekappt werden. Der erste Hinweis werde telefonisch erfolgen, danach setzte man auf E-Mails und Briefe.

[mehr bei heise.de]

Kategorien: Legal, Politik | gespeichert unter Legal, Politik |

Der Umgang mit den Urheberrechten ist eines der Schwerpunktthemen der Konferenz SIGINT des Chaos Computer Clubs (CCC) in Köln. Mike Michalke vom Open Music Contest forderte in einem Vortrag die Rückbesinnung auf die musikalischen Aspekte der Creative-Commons-Szene. “Immer wird nur gefragt: wie verdient ihr trotzdem Geld?” Kaum jemand aber frage danach, was Creative Commons für die Musik bedeutet, beklagte er die einseitige Konzentration der Diskussion auf Erwerbsmodelle.

[Mehr auf heise.de]

Kategorien: Copyright | gespeichert unter Copyright |

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA hat die seit rund einem Jahr andauernden Verhandlungen mit YouTube über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland erneut abgebrochen. Dies teilte die GEMA am heutigen Montag mit. Beide Seiten konnten sich demnach nicht auf eine “angemessene Vergütung” für Musikvideos einigen. Die GEMA fordert nun in einem Verbund mit neun weiteren Verwertungsgesellschaften aus Belgien, Frankreich, Italien, Österreich, der Schweiz und den USA die Löschung von rund 600 Clips. Diese würden von der zu Google gehörenden Videoplattform seit dem Auslaufen der letzten vertraglichen Regelung Anfang April 2009 rechtswidrig genutzt. Alternativ setzen sich die GEMA und die anderen Gesellschaften dafür ein, die Videos für den Abruf aus Deutschland zu sperren.

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Kategorien: Copyright, License | gespeichert unter Copyright, License |

Der Bundesrat hat am heutigen Freitag eine deutliche Einschränkung des geplanten Anti-Piraterie-Abkommen ACTA gefordert. Einer solchen Vereinbarung dürfe die Bundesregierung nur zustimmen, wenn es vollständig dem bereits bestehenden EU-Recht entspreche, hält die Länderkammer in einer auf Antrag (PDF-Datei) Hamburgs verabschiedeten Resolution fest. ACTA dürfe auch nicht “der Entwicklung des materiellen Rechts des geistigen Eigentums” in der EU vorgreifen und keine Änderung der derzeitigen Rechtslage in Deutschland im nicht-kommerziellen Bereich zur Folge haben.

[Mehr bei heise.de]

Kategorien: Politik | gespeichert unter Politik |